Das Bundeskabinett hat dem Bundesratsbeschluss für ein einjähriges Moratorium bei der Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmplatten zugestimmt. Der Bund ermöglicht damit einfachere Entsorgungsregeln für Dämmplatten aus Polystyrol, die das Flammschutzmittel HBCD enthalten.

Die Übergangslösung sieht vor, dass die belasteten Dämmstoffe erst einmal wieder in allen Müllverbrennungsanlagen angenommen werden können, da sie nicht mehr als Sondermüll eingestuft sind. Die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) wird durch eine befristete Ausnahmeregelung bei der sogenannten POP-Verordnung ergänzt. Innerhalb eines Jahres müssen Bund und Länder dann dauerhafte Lösungen erarbeiten, die eine bundesweite Regelung ermöglicht und auch den europäischen Vorgaben entspricht.

Anlass des Moratoriums war, dass durch die Novellierung der Abfallverzeichnisverordnung (AVV) das Flammschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) seit Oktober 2016 als gefährlicher Abfall eingestuft wird und nur noch dementsprechend entsorgt werden darf. Hierfür stehen zurzeit viel zu wenig Müllverbrennungsanlagen zur Verfügung, die Entsorgungspreise sind enorm gestiegen und  aufgrund fehlender Kapazitäten können die Handwerksfirmen nur noch einen Bruchteil der sich bei ihnen stapelnden alten Dämmplatten entsorgen.

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